DAS BIOKRAFTSTOFFPOTENZIAL AUSSCHoePFEN
EIN STRATEGISCHES KONZEPT

Nutzung der Umweltvorteile

Die Kommission wird• pruefen, wie die Verwendung von Biokraftstoffen auf die Ziele fuer die Verringerung des CO2-Ausstosses von Fahrzeugflotten angerechnet werden kann;
Massnahmen untersuchen und gegebenenfalls vorschlagen, die dafuer sorgen, dass Biokraftstoffe eine optimale Klimaschutzwirkung erzielen;• sich bemuehen, dass die Rohstoffe fuer Biokraftstoffe in der EU und in Drittlaendern nachhaltig angebaut werden;
die Grenzwerte fuer den Gehalt an Ethanol, Ether und anderen sauerstofforganischen Komponenten in Ottokraftstoff untersuchen; Grenzwerte fuer den Dampfdruck von Ottokraftstoff und Hoechstwerte fuer den Biodieselgehalt von Diesel festlegen.
Die Kommission prueft zurzeit, in welchem Umfang die Biokraftstoffverwendung auf die Zielvorgaben fuer die CO2-Emissionen von Fahrzeugparks angerechnet werden kann; dabei stuetzt sie sich auf die Zusage der Automobilkonstrukteure, durch einen integrierten Ansatz die Emissionswerte neuer Fahrzeuge zu senken. Auf der Grundlage des Berichts der Arbeitsgruppe CARS2111 prueft die Kommission die einzelnen Optionen fuer diesen Ansatz. Um die potenziellen Vorteile fuer die Umwelt auszuschoepfen, muss sich eine Biokraftstoffstrategie darauf konzentrieren, 1) die Treibhausgasemissionswerte gemessen an den Aufwendungen zu optimieren, 2) Umweltschaeden durch die Produktion von Biokraftstoffen und den dafuer erforderlichen Rohstoffen zu vermeiden, 3) zu gewaehrleisten, dass die Verwendung von Biokraftstoffen nicht zusaetzliche oekologische oder technische Probleme aufwirft.

1. Die Vorteile, die die verschiedenen Biokraftstoffe und ihre Produktionsverfahren jeweils in Bezug auf Treibhausgasemissionen bieten, bleiben derzeit bei den Anreizen fuer Biokraftstoffe unberuecksichtigt. Indem die Foerderung der Biokraftstofferzeugung an geringere Treibhausgasemissionen gebunden wird, koennte ein staerkerer Emissionsrueckgang erzielt und der Industrie ein deutliches Signal gegeben werden, wie wichtig es ist, die Produktionsverfahren diesbezueglich zu verbessern. Ausserdem wuerde dies den Kraft- und den Rohstofferzeugern Marktsignale geben, die eine weitere Verringerung der Kohlenstoffemissionen im Verkehrssektor bewirken koennten. Ein solches System kann nur Wirkung zeitigen, wenn es ohne Diskriminierung sowohl auf in der EU erzeugte als auch auf importierte Produkte angewendet wird und voellig mit den WTO-Regeln im Einklang steht. Pruefenswert waere auch ein multinationaler Ansatz, der an den Mechanismus fuer die umweltvertraegliche Entwicklung gekoppelt waere, da dies gewaehrleisten wuerde, dass die Handelspartner einbezogen sind. Die unter die Biokraftstoff-Richtlinie fallenden Anreize werden im Laufe des Jahres 2006 ueberprueft werden.
2. Wichtig ist, dass fuer die Erzeugung der Rohstoffe fuer Biokraftstoffe angemessene Mindestumweltnormen gelten, die an die lokalen Gegebenheiten in der EU und in Drittlaendern angepasst werden. Wegen der potenziellen Beeintraechtigung der Artenvielfalt und Boeden wurden Bedenken namentlich hinsichtlich der Nutzung von stillgelegten Flaechen und des Anbaus von Biokraftstoffen in oekologisch sensiblen Gebieten laut. Damit diese befuerchtete Wirkung nicht eintritt, muss darauf geachtet werden, wo Energiepflanzen generell in den Fruchtwechsel passen, und eine Beeintraechtigung der Biodiversitaet, die Verunreinigung der Gewaesser, eine Bodenverschlechterung sowie die Zerstoerung von Lebensraeumen und die Stoerung von Arten in Gebieten mit hohem Naturwert verhindert werden. Die Nachhaltigkeitskriterien fuer die EU-Produktion sollten sich jedoch nicht auf den Anbau von Energiepflanzen beschraenken, sondern nach Massgabe der Cross- Compliance-Regelung, die 2003 mit der GAP-Reform eingefuehrt wurde, fuer alle landwirtschaftlichen Flaechen gelten. Diese Kriterien sollten zudem den Vorteilen des Anbaus von Energiepflanzen im Rahmen von Fruchtfolgesystemen und in Randgebieten Rechnung tragen. Derartige Kriterien und Normen muessen mit den WTO-Regeln im Einklang stehen und wirksam und unbuerokratisch sein.
3. Je nach Art des Biokraftstoffs ergeben sich bei der Verwendung unterschiedlicheoekologische und technische Probleme. Die Richtlinie ueber die Qualitaet von Kraftstoffen12 enthaelt zum Schutz der Umwelt und der Gesundheit Spezifikationen fuer Otto- und Dieselkraftstoffe, beispielsweise in Form von Grenzwerten fuer den Gehalt an Ethanol, Ether und anderen sauerstoffhaltigen Komponenten in Ottokraftstoff. Daneben wird der Dampfdruck von Kraftstoffen begrenzt. Die Norm EN590 enthaelt weitere Grenzwerte und schreibt vor, dass Dieselkraftstoff nicht mehr als 5 Volumenprozent Biodiesel (4,6 % bezogen auf den Energiegehalt) enthalten darf. Diese Grenzwerte stehen der breiteren Verwendung von Biokraftstoffen im Wege.
   Die Kommission hat fuer 2006 eine ueberpruefung der Grenzwerte fuer Ethanol, Ether und Biodiesel angekuendigt.

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