DAS BIOKRAFTSTOFFPOTENZIAL AUSSCHoePFEN
EIN STRATEGISCHES KONZEPT

Entwicklung von Erzeugung und Vertrieb von Biokraftstoffen

Die Kommission wird • die Mitgliedstaaten und ihre Regionen dazu anhalten, bei der Aufstellung ihrer einzelstaatlichen Rahmenplaene und operationellen Programme im Rahmen der Kohaesionspolitik und der Politik zur Entwicklung des laendlichen Raums den Vorteilen von Biokraftstoffen und anderen Formen von Bioenergie Rechnung zu tragen;

Viele Regionen, die aus dem Europaeischen Fonds fuer regionale Entwicklung gefoerdert werden, und besonders die mittel- und osteuropaeischen Regionen, haben das Potenzial, Biomasse zu nutzen, um das Wirtschaftswachstum und die Beschaeftigung zu foerdern. Niedrige Arbeitskosten und hohe Ressourcenverfuegbarkeit koennen diesen Regionen einen komparativen Vorteil bei der Erzeugung von Rohstoffen fuer Biokraftstoffe verschaffen. Die Foerderung von erneuerbaren und alternativen Energiequellen wie Biomasse, einschliesslich Biokraftstoffe, ist daher ein wichtiges Ziel der Kohaesionspolitik13. Die Foerderung kann beispielsweise in Form einer Umschulung von Landwirten, der Bereitstellung von Anlagen fuer Biomasseerzeuger und Investitionen in Produktionsanlagen fuer Biokraftstoffe gewaehrt werden.
Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten und Regionen auf, bei der Erstellung ihrer einzelstaatlichen strategischen Rahmenplaene und operationellen Programme zu gewaehrleisten, dass die potenziellen Vorteile der Biokraftstoffe umfassend beruecksichtigt werden.
Investitionen auf oder nahe Bauernhoefen, beispielsweise bei der Biomasseverarbeitung, koennen ebenfalls durch die Politik zur Entwicklung des laendlichen Raums unterstuetzt werden, ebenso die Mobilisierung ungenutzter Biomasse durch Forstbesitzer. Die Kommission hat gemeinschaftliche strategische Leitlinien fuer die Entwicklung des laendlichen Raums vorgeschlagen, die den Akzent auf erneuerbare Energien einschliesslich Biokraftstoffe legen.
Darueber hinaus schlaegt sie vor, eine spezielle Ad-hoc-Arbeitsgruppe einzurichten, die die Moeglichkeiten prueft, die Biomasse und Biokraftstoffe im Rahmen der einzelstaatlichen Programme fuer die Entwicklung des laendlichen Raums bieten.
Wie die Steuerbefreiungen fuer Kraftstoffe muessen selbstverstaendlich auch andere Formen staatlicher Foerderung fuer die Erzeugung und Verwendung von Biokraftstoffen den Bestimmungen fuer staatliche Beihilfen genuegen.
Die Kommission wird die betreffenden Branchen auffordern, die technischen Gruende fuer Hemmnisse fuer die Einfuehrung von Biokraftstoffen zu erlaeutern, und sie wird Stellungnahmen anderer Beteiligter einholen. Sie wird das Verhalten der betreffenden Industrien beobachten, um sicherzustellen, dass es zu keiner Diskriminierung von Biokraftstoffen kommt.
Bei der Folgenabschaetzung von Politiken und Programmen zur Foerderung der Biokraftstofferzeugung und –verwendung traegt die Kommission den moeglichen Auswirkungen auf die herkoemmlichen Maerkte fuer Ethanol, Lebensmittel, forstwirtschaftliche Erzeugnisse und Erdoel Rechnung.

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